Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertreten durch den Geschäftsführer Manfred Hastrich, Dorotheenstr. 22, 99867 Gotha

 

1. Allgemeines/Geltungsbereich

2. Vertragsschluss, Angebot

3. Preise und Versandkosten

4. Zahlungsbedingungen

5. Bereitstellung/Lieferung

6. Widerrufsrecht

7. Eigentumsvorbehalt

8. Gewährleistung / Haftung

9. Datenschutz

10. Allgemeines                                                                     11.Schlussbestimmungen

 

 

  1. Allgemeines/Geltungsbereich

 

Die Pro Möbel GmbH (im Folgenden: „Pro Möbel") ist im Geschäftsverkehr als gewerblicher Verkäufer von Küchen, Küchenzubehör und Einbaugeräten, sowie Möbel und Einrichtungsgegenstände tätig und betreibt u.a. unter der URL http://www.promoebel.eu eine Internetplattform nebst Shop. Diese Plattform kann von Kunden genutzt werden ("Kunde" oder „Nutzer“). Das Angebot richtet sich an Kunden aus der Bundesrepublik Deutschland, sowie folgende EU-Länder: Frankreich, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Spanien, Portugal, Italien, Österreich, Dänemark, Groß-Britannien, Irland Polen, Tschechien, Slowakei sowie weitere europäische Länder wie Schweiz, Norwegen, Schweden, Finnland.

Für die ständige Verfügbarkeit der Internetpräsenz sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte/Einträge wird keine Gewähr übernommen.

 Die Nutzung dieser Online-Plattform ist nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze - insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) - zulässig.

 Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung des Internetangebots von Pro Möbel ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird von dem Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen Pro Möbel und dem Kunden. Diese werden durch Aufruf, Nutzung oder Download irgendeines Produkts, Angebots oder einer Dienstleistung von Pro Möbel akzeptiert. Die AGB sind jederzeit online unter www.promoebel.eu abrufbar und/oder speicher- und ausdruckbar.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden finden im direkten Geschäftsverhältnis mit Pro Möbel keine Anwendung, auch wenn Pro Möbel  ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat.

 Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung von Pro Möbel schriftlich bestätigt worden ist.

 

  1. Vertragsschluss, Angebot

 

Pro Möbel bietet den Kauf von Küchen, Küchenzubehör und Einbaugeräten, sowie Möbel und Einrichtungsgegenstände aus dem bereitgestellten Warenangebot an. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Privatkunden/an Privat- und Geschäftskunden. Die Abgabe erfolgt nur in handelsüblichen Mengen. Alle Angebote von Pro Möbel sind freibleibend. Sämtliche Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht gesondert ausgewiesen.

Das Warenangebot von Pro Möbel kann variieren, es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfüg- und Lieferbarkeit der jeweiligen Artikel. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt daher kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Der Kunde hat folglich die Möglichkeit, sich auf der Internetpräsenz von Pro Möbel gewünschte Artikel auszusuchen (Warenkorb) und zu bestellen. Mit Absenden seiner Online-Bestellung unterbreitet der Nutzer ein Angebot an Pro Möbel zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Vertrages.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

Pro Möbel ist berechtigt, Angebote von Kunden/Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Die Lieferung der Produkte erfolgt auf Wunsch des Nutzers ohne Montage.

Alle Vereinbarungen, die zwischen Pro Möbel und dem Kunden im Zusammenhang mit einer Bestellung über den Online-Shop getroffen werden, sind im Kaufvertrag, diesen AGB, der per E-Mail versandten Bestellbestätigung und in einer etwaigen nach der Bestellung des Kunden vom Verkäufer versandten Auftragsbestätigung niedergelegt. Mit seiner Bestellung erkennt der Kunde die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB an, in dem er vor Abschluss der Bestellung durch Aktivierung einer entsprechenden Schaltfläche die Geltung dieser AGB bestätigt.

Die Daten zu einer Bestellung können im Online-Shop dauerhaft über ein ggfls. vom Kunden eingerichtetes Kundenkonto abgerufen werden; eine anderweitige Speicherung der Daten durch Pro Möbel erfolgt nicht. Abfragen können auch jederzeit über die E-Mail-Adresse: Promoebel@web.de erfolgen.

Zahlung per Vorauskasse - Versicherter Versand per Spedition mit telefonischem Avis - Lieferung bis vor die erste verschließbare Tür (wenn ebenerdig und gut zugänglich/ansonsten evtl. frei Bordsteinkante)- können nur unter Angabe einer gültigen Telefonnummer abgeschlossen werden, damit ein genauer Anlieferzeitpunkt vor Lieferung von Seiten der Spedition erfolgen kann.

Eine Anlieferung muss den örtlichen Gegebenheiten entsprechend möglich sein. Sollte dies nicht der Fall sein, so ist Pro Möbel darüber vorab zu informieren, damit eine andere Regelung bzgl. der Anlieferung oder der Übergabe der Waren getroffen bzw. vereinbart werden kann.

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie sämtlicher mit dem Kauf einhergehender Forderungen bleiben alle Waren im Eigentum von Pro Möbel.

 Die Vertragssprache ist Deutsch

 

  1. Preise und Versandkosten

 

Alle genannten Preise sind in EUR incl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, ohne Skonto oder sonstiger Nachlässe. Die Versandkosten gelten für das deutsche Festland, für Lieferungen auf die deutschen Inseln wird ein Inselzuschlag erhoben  (Preise auf Anfrage). Versandkosten für Auslandslieferungen sind entweder bei dem jeweiligen Land hinterlegt oder können erfragt werden.

 

  1. Zahlungsbedingungen

 

Der Kaufpreis für die Produkte ist grundsätzlich zuzüglich der anfallenden Lieferkosten fällig.

Abweichende Vereinbarungen zwischen Pro Möbel und dem Kunden haben schriftlich zu erfolgen.

Der Kunde hat ein Wahlrecht, ob er Zahlung per Vorkasse, oder über PayPal leisten will. Die entsprechend verfügbaren Zahlungsmethoden finden Sie innerhalb des Bestellvorgangs. 

Nach dem Kauf nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.  Ratenzahlungen sind, soweit nicht schriftlich vereinbart nicht statthaft.

 

  1. Bereitstellung/Lieferung/Fristen

 

Die Ware wird, nach Zahlungseingang,  wie in der jeweiligen Artikelbeschreibung bereitgestellt bzw. geliefert.

Die Lieferung der Waren/Artikel erfolgt per Spedition oder Paketdienst zu den jeweilig dafür anfallenden Kosten. Die Versandkosten beziffern sich wie folgt (Alle Angabe in Brutto, inkl. MwSt):

Voraussetzung  für die Übernahme durch den Spediteur oder Paketdienst, ist bei Privatanlieferung,  unbedingt die Angabe der Telefonnummer des Kunden oder der Person, die die Ware annimmt.    Auf Lieferzeiten wird entsprechend hingewiesen, kann alternativ auch erfragt werden. Die schriftliche Bestätigung einer Lieferzeit des jeweiligen Produktes erfolgt per E-Mail.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei Lieferung zu prüfen. Sollte die Verpackung durch den Transport aufgerissen sein, muss das nicht heißen, dass die Ware beschädigt ist. Es ist bei Anlieferung zu überprüfen, ob Beschädigungen zu sehen sind.

Wenn ja, dann ist dies auf dem Anlieferbeleg des Spediteurs zu vermerken! Bei offensichtlichen, erheblichen Beschädigungen bitten wir um telefonische Rücksprache oder falls nicht erreichbar um Annahmeverweigerung !

Bitte beachten Sie, dass Palettenartikel nur unter Angabe einer Telefonnummer versendet werden können. Die Telefonnummer muss zwingend hinterlegt werden, um einen Zustelltermin mit Ihnen zu vereinbaren.

Palettenlieferungen erfolgen immer frei Bordsteinkante!

 Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich entsprechend bei Eintritt unvorhergesehener außergewöhnlicher Ereignisse, die Pro Möbel - auch wenn sie vom Vorlieferanten oder Hersteller zu vertreten sind – trotz der nach den Verhältnissen des Einzelfalles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte. Hierzu gehören insbesondere höhere Gewalt, behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Verzögerungen in der Anlieferung von Roh- und Hilfsstoffen sowie Fertigteilen.

Pro Möbel befindet sich erst dann mit der Lieferung im Verzug, wenn die schriftlich zugesagte Lieferzeit um mehr als vier Wochen überschritten ist.

Sofern der Kunde die Waren auch nach angemessener Nachfrist nicht abnimmt oder vorher die Nichtabnahme erklärt, ist Pro Möbel dennoch berechtigt, die Ware zu berechnen. Ferner ist Pro Möbel weiterhin berechtigt, schriftlich vom Vertrag zurückzutreten.

Im Falle eines Rücktritts ist der Kunde Pro Möbel zum Ersatz des ihr dadurch entstehenden Schadens verpflichtet. Hierzu ist Pro Möbel berechtigt, die hälftige Kaufpreiszahlung, hilfsweise den entstandenen Schaden je nach Bearbeitung und Produktionsfortschritt,  weiter hilfsweise mindestens jedoch, falls keine Produktion begonnen hat, eine Schadenspauschale in Höhe von 10 % des Auftragswertes, einzubehalten.

Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren, Pro Möbel die Geltendmachung eines höheren Schadens vorbehalten.

Bei Lieferungen ins Ausland ist der Kunde verpflichtet, rechtzeitig eventuell erforderliche Anmeldungen, Genehmigungen auf eigene Kosten zu beschaffen und fällige Zölle zu entrichten. Durch Nichterfüllung dieser Verpflichtung eintretende Verzögerungen und Schäden hat der Kunde zu vertreten. Auf Wunsch kann eine Übernahme von Anmeldungen und Zoll-Genehmigungen auch vereinbart werden.

 

      6. Widerrufsbelehrung

      6.1 Widerrufsrecht

            Widerrufsbelehrung:

 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

 

                                        Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Beginn der vierzehntägigen Widerrufsfrist ist

a)    der Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder

- Anwendungsbereich: Kaufvertrag über die Lieferung einer Ware oder mehreren Waren, die aber zusammen geliefert werden

b)    der Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. hat

- Anwendungsbereich: Vertrag über mehrere Waren, die in einem einheitlichen Vorgang bestellt wurden, aber getrennt geliefert werden bzw. oder

c)    der Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat

- Anwendungsbereich: Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken.

 Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.“

 

Eine eindeutige Widerrufserklärung ist zu richten an:

Pro Möbel GmbH, Dorotheenstr. 22, 99867 Gotha, Tel: 03212/6416558 oder 0170/9726306, Fax: 03212/6416558,

E-Mail: Promoebel@web.de

 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Die Rücksendung der Ware genügt hingegen nicht, um den Widerruf wirksam zu erklären, sofern nicht ausdrücklich etwas hiervon Abweichendes vereinbart wurde.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung  verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Nicht paketversandfähige Sachen – insbesondere Palettenartikel werden bei Ihnen abgeholt. In diesem Zusammenhang wird der Kunde wird gebeten, Pro Möbel vor der Rückgabe der Ware zu kontaktieren, um eine passende Versendung zu ermöglichen und eine Verschlechterung der Ware zu vermeiden.

 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

 

Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn Pro Möbel oder sein Vertragspartner mit der Ausführung des Auftrags mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

Zu Waren, welche nicht vorgefertigt sind, zählen z.B. Küchenmöbel (auch Küchenzeilen jeder Art) bzw. Artikel, welche nach Bestellung in Produktion bzw. Fertigung gehen und damit auch eine Lieferzeit von mindestens zwei Wochen haben.

 

Ein Widerrufrecht für gewerbliche Kunden (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln) ist ausgeschlossen.

  • Ende der Widerrufsbelehrung -

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

-An Pro Möbel GmbH, Dorotheenstr. 22, 99867 Gotha, Fax: 03212/6416558, E-Mail: Promoebel@web.de

 

-Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

                                                                                                                                                                             

 

-Bestellt am (*)                                               /erhalten am (*)                                              

 

 

-Name des/der Verbraucher(s)                                                                                                                

 

-Anschrift des/der Verbraucher(s)                                                                                                               

 

-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)                                                           

 

-Datum

                                 

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

 

  1. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

 

 

  1. Gewährleistung, Haftung

 

Pro Möbel haftet grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen haben. Gleiches gilt für die Erfüllungsgehilfen von Pro Möbel..

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.

Pro Möbel haftet ferner für offensichtliche Mängel und Transportschäden. Der Kunde ist verpflichtet, Pro Möbel solche Mängel unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde die unverzügliche Mängelrüge, so hat dies den Verlust seiner Ansprüche gegen Pro Möbel zur Folge.

Pro Möbel weist darauf hin, dass es bezüglich der Darstellung der Artikel im Internet und der tatsächlichen Beschaffenheit zu leichten Farb- und Maßabweichungen kommen kann. Diese stellen keinen Mangel dar.

Im Falle berechtigter Beanstandungen ist Pro Möbel berechtigt, Nacherfüllung in Form von Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung (Lieferung einer gleichen mangelfreien Sache) zu leisten. Schlägt die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung zweimal fehl, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Nachbesserungen und Ersatzlieferungen erfolgen auf Kosten von Pro Möbel.

 

Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt und beginnt mit dem Datum der Ablieferung, d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer.

 

  1. Datenschutz

Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Online-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

9.1. Zugriffsdaten und Hosting

Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert.

Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.

Hostingdienstleistungen durch einen Drittanbieter
Im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag erbringt ein Drittanbieter für uns die Dienste zum Hosting und zur Darstellung der Webseite. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Daten, die im Rahmen der Nutzung dieser Webseite oder in dafür vorgesehenen Formularen im Onlineshop wie folgend beschrieben erhoben werden, werden auf seinen Servern verarbeitet. Eine Verarbeitung auf anderen Servern findet nur in dem hier erläuterten Rahmen statt.

Dieser Dienstleister sitzt innerhalb eines Landes der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums.

9.2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung und bei Eröffnung eines Kundenkontos

Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung, bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) oder bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilen. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme oder Eröffnung des Kundenkontos benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung und/ oder die Kontoeröffnung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung Ihres Kundenkontos werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren. Die Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über eine dafür vorgesehene Funktion im Kundenkonto erfolgen.

9.3. Datenweitergabe

Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

Datenweitergabe an Versanddienstleister
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.

Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder direkt gegenüber dem Versanddienstleister unter der im Folgenden aufgeführten Kontaktadresse widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.

Spedition Büker, Vlothoer Straße165-167, 32547 Bad Oeynhausen

DPD Deutschland GmbH, Im Metternicher Feld 32, 56072 Koblenz

DPD Deutschland GmbH, Im Gewerbepark 10, 49326 Melle

Iloxx GmbH, Gutenstetter Str. 8b, 90449 Nürnberg

 

9.4. E-Mail-Newsletter

E-Mail-Werbung mit Anmeldung zum Newsletter
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO zuzusenden.

Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vorgesehenen Link im Newsletter erfolgen. Nach Abmeldung löschen wir Ihre E-Mail-Adresse, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.

Der Newsletter wird im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag durch einen Dienstleister versendet, an den wir Ihre E-Mail-Adresse hierzu weitergeben.

Dieser Dienstleister sitzt innerhalb eines Landes der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums.

9.5. Datenverwendung bei Zahlungsabwicklung

Datenschutzbestimmungen zu PayPal als Zahlungsart

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von PayPal integriert. PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister. Zahlungen werden über sogenannte PayPal-Konten abgewickelt, die virtuelle Privat- oder Geschäftskonten darstellen. Zudem besteht bei PayPal die Möglichkeit, virtuelle Zahlungen über Kreditkarten abzuwickeln, wenn ein Nutzer kein PayPal-Konto unterhält. Ein PayPal-Konto wird über eine E-Mail-Adresse geführt, weshalb es keine klassische Kontonummer gibt. PayPal ermöglicht es, Online-Zahlungen an Dritte auszulösen oder auch Zahlungen zu empfangen. PayPal übernimmt ferner Treuhänderfunktionen und bietet Käuferschutzdienste an. 

Bonitätsprüfung und Scoring bei Auswahl von PayPal Rechnungskauf
Wenn Sie sich für den Kauf auf Rechnung entschieden haben, ist es für den Abschluss des Vertrags erforderlich, dass wir gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO die für die Abwicklung des Rechnungskaufs und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung notwendigen personenbezogenen Daten wie Vor - und Nachname, Adresse, Geburtsdatum und Kontoverbindungsdaten an PayPal übermitteln. Die Übermittlung dieser Daten erfolgt, damit PayPal zur Abwicklung Ihres Einkaufs mit der von Ihnen gewünschten Rechnungsabwicklung eine Rechnung erstellen und eine Identitäs- und Bonitätsprüfung durchführen kann. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzinformationen von PayPal zu entnehmen.
Sie haben die Möglichkeit, mittels Kontaktaufnahme an Paypal ihren Standpunkt darzulegen und die Entscheidung anzufechten. 

Die Europäische Betreibergesellschaft von PayPal ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg.

Wählt die betroffene Person während des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop als Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an PayPal übermittelt. Mit der Auswahl dieser Zahlungsoption willigt die betroffene Person in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein.

Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen.

Die Übermittlung der Daten bezweckt die Zahlungsabwicklung und die Betrugsprävention. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird PayPal personenbezogene Daten insbesondere dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen PayPal und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von PayPal unter Umständen an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung.

PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen.

Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber PayPal zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen. 

Die geltenden Datenschutzbestimmungen von PayPal können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abgerufen werden.

 

9.6. Cookies und Webanalyse

Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, um passende Produkte anzuzeigen oder zur Marktforschung verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer optimierten Darstellung unseres Angebots gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Cookies sind kleine Textdateien, die automatisch auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Die Dauer der Speicherung können Sie der Übersicht in den Cookie-Einstellungen Ihres Webbrowsers entnehmen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie-Einstellungen verwaltet. Diese ist in dem Hilfemenü jedes Browsers beschrieben, welches Ihnen erläutert, wie Sie Ihre Cookie-Einstellungen ändern können. Diese finden Sie für die jeweiligen Browser unter den folgenden Links:
Internet Explorer™: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies
Safari™: https://support.apple.com/kb/ph21411?locale=de_DE
Chrome™: http://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&hlrm=en&answer=95647
Firefox™ https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
Opera™ : http://help.opera.com/Windows/10.20/de/cookies.html

Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

Einsatz von 1&1 Web Analytics:   https://webanalytics.1und1.de

In 1&1 Webanalytics werden Daten ausschließlich zur statistischen Auswertung und zur technischen Optimierung des Webangebots erhoben. Folgende Daten werden dort erfasst: Referrer (zuvor besuchte Webseite) / Angeforderte Webseite oder Datei / Browsertyp und Browserversion / Verwendetes Betriebssystem / Verwendeter Gerätetyp / Uhrzeit des Zugriffs / IP-Adresse in anonymisierter Form (wird nur zur Feststellung des Orts des Zugriffs verwendet)

Einsatz von Google (Universal) Analytics zur Webanalyse
Soweit Sie hierzu Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO erteilt haben, setzt diese Website zum Zweck der Webseitenanalyse Google (Universal) Analytics ein, einen Webanalysedienst der Google LLC (www.google.de). Google (Universal) Analytics verwendet Methoden, die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen, wie zum Beispiel Cookies. Die automatisch erhobenen Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Durch die Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird dabei die IP-Adresse vor der Übermittlung innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte anonymisierte IP-Adresse wird grundsätzlich nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Nach Zweckfortfall und Ende des Einsatzes von Google Analytics durch uns werden die in diesem Zusammenhang erhobenen Daten gelöscht.

Die Google LLC hat ihren Hauptsitz in den USA und ist zertifiziert unter dem EU-US-Privacy Shield. Ein aktuelles Zertifikat kann hier eingesehen werden. Aufgrund dieses Abkommens zwischen den USA und der Europäischen Kommission hat letztere für unter dem Privacy Shield zertifizierte Unternehmen ein angemessenes Datenschutzniveau festgestellt.

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de . Hierdurch wird die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindert.

Alternativ zum Browser-Plugin können Sie diesen Link klicken klicken, um die Erfassung durch Google Analytics auf dieser Website zukünftig zu verhindern. Dabei wird ein Opt-Out-Cookie auf Ihrem Endgerät abgelegt. Löschen Sie Ihre Cookies, werden Sie erneut um Erteilung Ihrer Einwilligung gebeten.

9.7. Werbung über Marketing-Netzwerke

Google AdWords Remarketing
Über Google Adwords werben wir für diese Website in den Google Suchergebnissen sowie auf den Websites Dritter. Soweit Sie uns hierzu Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO erteilt haben, wird bei Besuch unserer Website das sog. Remarketing Cookie von Google gesetzt, das automatisch mittels einer pseudonymen CookieID und auf Grundlage der von Ihnen besuchten Seiten eine interessenbasierte Werbung ermöglicht. Nach Zweckfortfall und Ende des Einsatzes von Google AdWords Remarketing durch uns werden die in diesem Zusammenhang erhobenen Daten gelöscht.

Eine darüber hinausgehende Datenverarbeitung findet nur statt, sofern Sie gegenüber Google zugestimmt haben, dass Ihr Web- und App-Browserverlauf von Google mit ihrem Google-Konto verknüpft wird und Informationen aus ihrem Google-Konto zum Personalisieren von Anzeigen verwendet werden, die sie im Web sehen. Sind sie in diesem Fall während des Seitenbesuchs unserer Webseite bei Google eingeloggt, verwendet Google Ihre Daten zusammen mit Google Analytics-Daten, um Zielgruppenlisten für geräteübergreifendes Remarketing zu erstellen und zu definieren. Dazu werden Ihre personenbezogenen Daten von Google vorübergehend mit Google Analytics-Daten verknüpft, um Zielgruppen zu bilden.

Google AdWords Remarketing ist ein Angebot der Google LLC (www.google.de). Die Google LLC hat ihren Hauptsitz in den USA und ist zertifiziert unter dem EU-US-Privacy Shield. Ein aktuelles Zertifikat kann hier eingesehen werden. Aufgrund dieses Abkommens zwischen den USA und der Europäischen Kommission hat letztere für unter dem Privacy Shield zertifizierte Unternehmen ein angemessenes Datenschutzniveau festgestellt.

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie das Remarketing-Cookie über diesen Link deaktivieren. Daneben können Sie sich bei der Digital Advertising Alliance über das Setzen von Cookies informieren und Einstellungen hierzu vornehmen.

 

9.8. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte

Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:

  • gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
    - zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
    - zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
    - aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
    - zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
    erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
    - die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
    - die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
    - wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
    - Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.


Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.

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Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.

Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten. 
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  1. Allgemeines

      10.1. Verpackung

 

"Gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung sind wir dazu verpflichtet,

Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächen-

deckenden Entsorgung (z.B.  dem „Grünen Punkt“, „RESY“ der Duales System Deutschland

AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung

 zu sorgen. Bei Rückgabe setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung, wir nennen Ihnen dann eine Adresse, die die Verpackung kostenlos entgegen nimmt. Sollte dies nicht möglich sein schicken Sie die Verpackung an uns zurück, wir werden dann die Verpackung gemäß Verpackungsordnung entsorgen.“

 

10.2. Abmahnung

„Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-,wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung, ohne vorhergehende Kontaktaufnahme, würde so dann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Bei in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigten Abmahnungen und Folgemaßnahmen würde mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.“

Ende der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Pro Möbel GmbH

Dorotheenstr. 22

99867 Gotha

Geschäftsführer :  Manfred Hastrich / Tel.-Nr.  sowie Fax-Nr.: +49 (0)3212/6416558

Email: Promoebel@web.de

 

11. Schlussbestimmungen

 

Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind in solch einem Fall verpflichtet, an der Schaffung neuer Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe stehendes Ergebnis unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen rechtswirksam erzielt wird.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht.

Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der ausschließliche Gerichtsstand der des Verwenders dieser Bestimmungen. Pro Möbel kann auch vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Kunden klagen.